Doppeltes Nein zu Asylprojekten

Die Stimmberechtigten von Maur lehnen beide Vorlagen zum Ausbau der Asylunterkünfte ab. Sowohl die grosse als auch die abgespeckte Variante finden an der Urne keine Mehrheit – ein klarer Rückschlag für den Gemeinderat.

Die Bevölkerung von Maur hat die beiden kommunalen Asylvorlagen am Sonntag verworfen. Die umfangreichere Variante über 4,7 Millionen Franken scheitert mit 60,28 Prozent Nein-Stimmen. Auch die abgespeckte Version für 2,7 Millionen Franken wird knapp abgelehnt – mit 50,13 Prozent Nein.

Damit kassiert der Gemeinderat eine Niederlage an der Urne.

Zwei Varianten für Asylunterkünfte

Zur Abstimmung standen Investitionen für den Ausbau von zwei Standorten sowie die Überführung des bestehenden Asylprovisoriums Lohwis in eine definitive Unterkunft. Während die grössere Vorlage beide Standorte ausbauen wollte, sah die günstigere Variante eine reduzierte Lösung vor.

Die Planungen der Gemeinde gingen dabei von einem weiterhin hohen Bedarf an Unterkünften aus.

Zweifel an Bedarf

Kritiker verwiesen hingegen auf aktuelle Zahlen des Staatssekretariats für Migration (SEM), die einen rückläufigen Trend bei den Asylgesuchen zeigen. Auch die Zahl der Schutzgesuche aus der Ukraine und die Pendenzen seien zuletzt gesunken.

In den Abstimmungsunterlagen fehlten aus Sicht der Gegner Szenarien mit sinkendem Bedarf oder konkrete lokale Prognosen. Deshalb sei die Vorlage weniger eine humanitäre Grundsatzfrage gewesen als vielmehr eine Investitionsentscheidung – und diese wollten die Stimmberechtigten offenbar nicht mittragen.